Centro Sociale

GRIECHENLAND - AUSWEGE AUS DER KRISE: SCHULDEN REDUZIEREN, STREICHEN..?

14.02.2016 (Sonntag) 11:00
Saal

Thanos Contargyris, Mitglied von Attac Hellas und von der griechischen Wahrheitskommission spricht in einer Reihe von deutschen Städten über die Ursachen der Staatsverschuldung und Wege aus der Krise.

 

Mit der Einsetzung der „Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung“ kam das griechische Parlament im April 2015 einer Verpflichtung der EU nach, eine umfassende Prüfung der öffentlichen Finanzen durchzuführen und die Bilanz der Bevölkerung vorzulegen.

Diese international besetzte Kommission präsentierte im Juni 2015 ihren ersten Bericht, der mittlerweile auch in deutscher Sprache vorliegt.

Darin werden die komplexen Ursachen der Verschuldung Griechenlands vor dem Eingreifen der Troika 2010 benannt – in erster Linie die extrem hohen Zinszahlungen an die internationalen Gläubiger, übermäßige Militärausgaben, sinkende Steuereinnahmen und die Rekapitalisierung der Privatbanken durch den Staat. 

Die Arbeit der Wahrheitskommission zeigt außerdem auf, dass die sogenannten Rettungsprogramme mit ihren Umstrukturierungen der von vielen Ökonomen als nicht tragfähig eingeschätzten griechischen Schulden, ein „gigantischer Rettungsschirm für die privaten Gläubiger“ sind. 

Die Verlierer der diversen Umschuldungsprogramme sind öffentliche Einrichtungen (Krankenhäuser, Schulen) und Institutionen (Rentenversicherung), sowie große Teile der griechischen Bevölkerung (massive Renten- und Gehaltskürzungen, Massenentlassungen, Abbau der Arbeitnehmerrechte).

Die Folge ist eine bis heute andauernde schwere Rezession der griechischen Wirtschaft, die – betrachtet man die unzähligen Einzelschicksale – nur als humanitäre Katastrophe bezeichnet werden kann. Ein Ende dieser Entwicklung ist bei weiterer Umsetzung der Troika-Auflagen nicht abzusehen.

Aus dem Bericht der „Wahrheitskommission“:

“Die hier vorgelegten Beweise zeigen, dass Griechenland nicht nur nicht in der Lage ist, die Schulden zu tilgen, sondern das auch nicht tun sollte, und zwar hauptsächlich, weil die aus den Abkommen mit der Troika hervorgegangenen Schulden eine eindeutige Verletzung der grundlegenden Menschenrechte der Bürgerinnen und Bürger Griechenlands darstellen.

Deshalb kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Griechenland diese Schulden nicht zurückzahlen sollte, weil sie illegal, illegitim und verabscheuungswürdig sind.”

 

VORTRAG:
- Entstehung der Schulden Griechenland; Durchsetzung der „Memoranden“ und deren verheerenden Auswirkungen auf das Leben der Griechen; die Widerstände in Griechenland und die Politik Syrizas;

- Haupterkenntnisse und Vorschläge des Berichts der „Wahrheitskommission des Griechischen Parlaments zu Griechenlands Staatsschulden“ (Juni 2015);

- Aktueller Stand der Schulden; Verhandlungen der „Quadriga“ mit der griechischen Regierung;

- Forderungen der sozialen Bewegungen: Schuldenaudit, -streichungen, -erleichterungen?

Danach Diskussion

 

13 Uhr: Wir essen gemeinsam (Bitte Speisen und Trank mitbringen)

14 bis 17 Uhr: WORKSHOP (gleicher Ort)

Hier können mit dem Referenten die Ergebnisse der Veranstaltung vertieft werden und insbesondere Fragen, Anmerkungen zu den Inhalten des Berichts der Wahrheitskommission behandelt werden. (http://www.attac.de/uploads/media/Wahrheitskommission_DE.pdf)

 

Veranstalter: Griechenland-Solidaritätsgruppe Hamburg,

unterstützt von: AK AntiRassismus (ver.di Hamburg), Attac Hamburg, LISA.HH, VVNBdA Hamburg Nord

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